Der Wortschatz

Hinter adares steht ein qualifiziertes und erfahrenes Team mit Patent- und Rechtsanwälten, das sich dem Anspruch stellt, Sie in rechtlicher und technischer Hinsicht punktgenau zu beraten. Wir verfügen über technische Expertise auf den Gebieten der Ingenieurwissenschaften, Chemie und Life Sciences und der angewandten Physik.

 

Patente und Gebrauchsmuster

Mittels Patenten und Gebrauchsmustern werden technische Erfindungen wie Verfahren, Vorrichtungen und Stoffe samt deren Verwendungen geschützt. Der Übergang beispielsweise zu betriebswirtschaftlichen Tätigkeiten und ästhetischen Formschöpfungen (Design) ist dabei fließend und im Einzelfall auszuloten.

Im Schulterschluss mit Ihnen identifizieren wir den wesentlichen Kern Ihrer Erfindung. Wenn erforderlich können vorbereitende Übersichtsrecherchen im jeweiligen Stand der Technik durchgeführt werden, um ein optimales Positionieren Ihrer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung zu gewährleisten. Selbstverständlich betreuen wir sämtliche Varianten nationaler, europäischer und internationaler Anmeldeverfahren.

Unser Erfahrungsschatz umfasst die Recherche und Analyse sehr umfangreicher und komplexer Schutzrechtssituationen. Gutachten, die wir im Rahmen eines so genannten „patent clearings“ oder einer „freedom-to-operate-Analyse“ für ein Produkt bzw. ein Technologiefeld erstellen, sind umfassende und pragmatisch orientierte Darstellungen der Risiken im Falle einer Schutzrechtsverletzung. Sie erhalten eine zielorientierte rechtliche Beratung, ohne dass wir dabei den für Sie wirtschaftlich möglichen und sinnvollen Rahmen aus den Augen verlieren.

Im Rahmen solcher Gutachten muss für kritische Patentanmeldungen der Konkurrenz bereits vor deren Patenterteilung untersucht werden, ob und mit welchem Schutzumfang das Entstehen rechtsbeständiger Patente wahrscheinlich ist. Durch regelmäßige Überwachung des Status kritischer Patentanmeldungen und durch vorbereitende Maßnahmen für Einspruchsverfahren flankieren wir die Entwicklung und Vermarktung Ihrer Technologie gegenüber der Konkurrenz. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Ihnen eine „freedom-to-operate-Situation“ aktiv herbeizuführen.

 

Marken

Die Marke ist der gute Name Ihres Produkts oder Ihrer Dienstleistung. Sie dient der Identifikation und der Abgrenzung von der Konkurrenz. Für Ihre Kunden ist die Marke Orientierungspunkt und Repräsentant imagebildender Werte wie Vertrauen, Qualität und Verlässlichkeit.

Ca. 70.000 neue Markenanmeldungen kommen allein in Deutschland pro Jahr hinzu. Die Vielzahl bestehender Marken erfordert eine optimale Positionierung Ihrer Marke. Wir entwickeln ein aus Ihrer Sicht angenehm maßgeschneidert empfundenes Markenkonzept, welches Ihnen auch in Zukunft sowohl im In- als auch im Ausland passt.

Unsere Erfahrung und unser gezieltes Wissensmanagement gewährleisten eine fundierte Betreuung Ihres markenrechtlichen Anmelde-, Widerspruchs- und Eintragungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization. Wir veranlassen die Anmeldung und Positionierung Ihrer Marken in Ländern auf der ganzen Welt.

 

Geschütztes Design

Das Design von Gegenständen – also die Erscheinungsform eines Produktes, die sich insbesondere aus den Konturen, den Farben, der Gestalt und der Oberflächenstruktur ergibt – lässt sich als so genanntes Geschmacksmuster schützen.

Eine gezielte Gestaltung Ihrer Produkte kann einen positiven Imagetransfer auf Ihr Unternehmen bewirken. Dies verschafft Ihnen einen leichteren Marktzugang und dem Verbraucher ein prägenderes „Kauferlebnis“ als auch die Möglichkeit der Identifikation mit Ihrem Unternehmen. Ohne den Schutz Ihres Designs können andere von Ihren Investitionen profitieren.

Wir melden deutsche, europäische und internationale Geschmacksmuster an, begutachten eine mögliche Schutzrechtsverletzung und vertreten Sie in Verletzungsverfahren.

 

Vertrags- und Lizenzrecht

Eine Lizenz ist eine rechtliche Vereinbarung, bei der ein Nutzungsrecht an einem gewerblichen Schutzrecht – beispielsweise einem Patent oder einer Marke – gegen eine Lizenzgebühr gewährt wird.

Vielfach dient die Lizenzierung als Mittel zur Marktexpansion in Form der Vermarktung neuer Produkte oder der Vermarktung bestehender Produkte in neuen Märkten oder Regionen. So erschließt sich dem Lizenzgeber eine profitable Einnahmequelle, dem Lizenznehmer ein neuer, viel versprechender Markt. Ihre individuellen Interessen sind für uns maßgebend im Rahmen der Erstellung und der Verhandlung von Lizenzverträgen.

Zusammen mit Ihnen loten wir den Weg im Spannungsfeld des juristisch Optimalen, des wirtschaftlich Sinnvollen und des strategisch Klugen aus. Gleiches gilt für Verträge über den Verkauf von Schutzrechten sowie Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen.

 

Arbeitnehmererfinderrecht

Die meisten Erfindungen stammen von Arbeitnehmern. Dies stellt für viele Arbeitgeber einen wertvollen Faktor im Wettbewerb dar. In Deutschland kommt man nicht umhin, sich mit den Vorschriften des Arbeitnehmererfindergesetzes auseinander zu setzen. Andernfalls läuft man Gefahr, die Patentierung und Vermarktung einer Erfindung mit rechtlichen Fehlern zu belasten, die auch Jahre später noch schwer wiegende Folgen haben können.

Wir beraten sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer in allen Aspekten des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts. Transnationale Unternehmen oder Kooperationen erfordern regelmäßig angemessene Lösungen über das deutsche Arbeitnehmererfindergesetz hinweg.

Mit Hilfe von Checklisten und Vorschlägen für individuelle Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bieten wir Ihnen attraktive Gestaltungsmöglichkeiten zur Nutzung Ihres unternehmensinternen kreativen Potentials. Entwerfen Sie zusammen mit uns ein maßgeschneidertes Incentive-Programm.

 

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht schützt den Wettbewerb gegen so genannte unlautere Wettbewerbsmethoden. Die Liberalisierung der Märkte birgt die Gefahr des Missbrauchs der neuen Freiheit zum Schaden der Konkurrenten, der Verbraucher und der Allgemeinheit. Dem Wettbewerbsrecht setzt sich jeder werbende Unternehmer aus, wozu schon die Internetpräsenz oder das Ladenschild gehören können.

Gegen Wettbewerbsverstöße ist schnelles Handeln geboten. Kurzfristig und flexibel zu agieren ist unsere Stärke. Das Risiko möglicher Verletzungen des Wettbewerbsrechts können wir bereits im Vorfeld unternehmerischer Entscheidungen ermitteln und Ihnen helfen dem entgegenzuwirken.

 

Heilmittelwerberecht

Das Werben für Produkte, die dem Erkennen, der Beseitigung oder der Linderung von Krankheiten dienen, unterliegt dem Heilmittelwerberecht. Es dient dem Gesundheitsschutz der Verbraucher und den Gesundheitsinteressen der Allgemeinheit, da diese als Güter von rechtlich besonders hohem Rang angesehen werden. Verstöße gegen die Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes gelten daher grundsätzlich als sittenwidrig.

Der Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten durch präventive Beratung kommt im Bereich des Heilmittelwerberechts eine große Bedeutung zu. Investitionen in die Bewerbung eines Produktes sollten sich für Sie am Markt auszahlen und nicht durch Angriffe seitens Ihrer Konkurrenten zunichte gemacht werden. Gleichzeitig gilt es Störungen Ihrer Marktpositionierung durch unlautere Wettbewerbshandlungen zu vermeiden.

Für Ihre optimale Bewerbung von Heilmitteln im Rahmen des gesetzlich Zulässigen können wir Ihnen Strategien aufzeigen oder Ihre bereits geplanten Strategien prüfen.

 

Angriff und Verteidigung

Streitvermeidung durch kompetente und vorausschauende Beratung ist eine Besonderheit von adares. Einvernehmliche Lösungen, die den ökonomischen Interessen beider Parteien gerecht werden, sind oftmals effizienter als jahrelange Klageverfahren.

Lässt sich ein Streit nicht umgehen, steht neben dem sorgfältigen Ermitteln der aktuellen Sach- und Rechtslage am Anfang die Entwicklung einer Strategie. Ob für Sie Kosten-, Zeit- oder Imagegewinn Priorität besitzt, erörtern wir mit Ihnen angesichts möglicher Streitsszenarien und damit verbundener Prozesskostenrisiken. Auseinandersetzungen werden bei adares stets vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit für den Mandanten geführt.

Im Falle eines Verstoßes gegen ein Schutzrecht – wie ein Patent oder eine Marke – oder gegen wettbewerbsrechtliche Anforderungen ist Ihnen unser fundiertes Knowhow gewiss, um mit allen angemessenen rechtlichen Mitteln Ihre Interessen zu vertreten. Abmahnung, einstweilige Verfügung und Klageverfahren sind probate Maßnahmen der Rechtsverfolgung. Speziell in diesen Bereichen legt adares großen Wert auf detailgenaues Arbeiten, um für Sie ein besseres Ergebnis zu erzielen.

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